Web: Podcast „Alles über Polen“ – Folge 4: ¡Viva la cohabitación!

Eingereicht am: 30.01.2024
Eingereicht von: Bastian Sendhardt

Die neue polnische Regierung ist gerade ein paar Wochen im Amt, doch bereits jetzt haben sich zahlreiche Konflikte zwischen der Koalition des 15. Oktober und der neuen PiS-Opposition entzündet. Hierzu zählen die Reformen im Öffentlichen Rundfunk, die (erneute) Verurteilung der PiS-Parlamentarier Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik. Hier zeigt sich bereits ein Phänomen, das uns wohl in den kommenden anderthalb Jahren bis zu den Präsidentschaftswahlen 2025 noch öfter begegnen wird: die Kohabitation zwischen der Regierung Tusk und dem (PiS-nahen) Präsidenten Andrzej Duda. Letzterer kann im Prinzip so gut wie jedes Gesetz mit einem Veto blockieren, da die Regierung nicht über die notwendige ⅗-Mehrheit verfügt, um dieses zurückzuweisen. Darüber hinaus verfügt der Präsident über das Instrument der Begnadigung sowie verfassungsmäßige Kompetenzen in der Außenpolitik.

In der vierten Folge von “Alles über Polen” werfen Peter Oliver Loew, Agnieszka Łada-Konefał und Bastian Sendhardt einen Blick zurück in die politische Historie der Dritten Polnischen Republik. Die Teilnehmer diskutieren das Phänomen der Kohabitation unter solch unterschiedlichen Präsidenten wie Lech Wałęsa, Aleksander Kwaśniewski und Lech Kaczyński und blicken auf die kommenden anderthalb Jahre Kohabitation zwischen Andrzej Duda und der Regierung Donald Tusk.

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Tagesredaktion: Megan Nagel